Politik

Wahlherbst 2019

Am 20. Oktober 2019 wählen die Schweizerinnen und Schweizer das neue Parlament. Die Anzahl der Kandidierenden ist angestiegen. Besonders markant ist der Anstieg bei den Frauen. Auch haben die Parteien mehr Listen denn je eingereicht. Diese Steigerung macht es für die Wählerin und den Wähler nicht leichter, die richtigen Menschen für den Job im Parlament zu wählen.

Landesstreik 1918 – Helvetia in Bedrängnis

1918 kam es in der Schweiz zum Landesstreik und in Folge dessen beinahe zum Bürgerkrieg. Obwohl der Streik abgebrochen wurde, veränderte er die politische Landschaft und auch den Alltag der Menschen.

Besuchstag in der Polizeischule Hitzkirch

Die interkantonale Polizeischule Hitzkirch öffnete im Mai die Türen und liess die Bevölkerung hinter die Kulissen der Polizeiarbeit blicken. Am Besuchstag könnte man nicht nur inszenierte Einsätze mitverfolgen, Polizisten stellten sich auch den Fragen der Bevölkerung. Lesen Sie hier unseren Live-Report.

Klimawandel und die Schweiz

Bisher dachten viele bei uns, wir kämen schlank davon, denn der Klimawandel finde anderswo statt. Neue Berichte von Wissenschaft und Politik zeigen aber, dass die Entwicklung und die Folgen des Klimawandels unser Land schon jetzt direkt betreffen. Es muss gehandelt werden!

Sicherheit 2016 in der Schweiz

Die Schweizerinnen und Schweizer beurteilen die globale Sicherheitslage als schwierig, Pessimismus und Unsicherheit herrscht beim Blick in die Welt. Wir erklären, was die Studie «Sicherheit 2016» noch alles zeigt.

Wer regiert in der Schweiz?

Der Schweizer Bundesrat Der Bundesrat ist die Bundesregierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und gemäss Art. 174 der Bundesverfassung die «oberste leitende und vollziehende Behörde des Bundes».

Bundesanwaltschaft und Staatsanwalt

Wer macht da was?

Wie fast immer in der Schweiz muss man auch in diesem Fall unterscheiden, was sind die Belange der Kantone und was die des gesamten Bundes. Auf kantonaler Ebene kennt man den Aufgabenbereich des Staatsanwaltes, auf Bundesebene ist es die Bundesanwaltschaft. Beide Behörden haben unterschiedliche Aufgabenbereiche und arbeiten in der Regel unabhängig voneinander.

Die neuen Gesichter im Nationalrat

Seit den Wahlen im Herbst 2011 haben neue Parlamentarier im Nationalrat ihre Arbeit aufgenommen. Sie wurden entweder frisch erstmals oder als ehemalige Parlamentarier wiedergewählt, oder sie sind Nachrück- Kandidaten (z.B. wenn ein vorheriger Mandatsinhaber in den Ständerat gewählt wurde oder in der Amtsperiode verstarb).

Didier Burkhalter

2014 vertritt der FDP-Bundesrat Didier Burkhalter die Schweiz bei offziellen Anlässen als deren Bundespräsident. So hat es das Parlament mit seiner Wahl vom 4. Dezember 2013 beschlossen. Der neu gewählte Bundespräsident war über das gute Wahlergebnis erfreut. Der Neuenburger stellt als Bundesrat fürs EDA sein Präsidialjahr unter das Motto «die Schweiz und die Welt». Anders als sein Vorgänger Ueli Maurer, der Auslandreisen eher vermied, plant Burkhalter viele internationale Kontakte in seinem Amtsjahr als Bundespräsident. Mit seinem Vorhaben begann er fulminant gleich zu Beginn seiner Amtsperiode, als er im Januar in Wien das Schweizer Präsidium der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eröffnete.

Powerfrauen

Energie wird ein immer wichtigeres Thema in unserer Gesellschaft. Wie viel Energie darf ein einzelner Mensch verbrauchen, wie viel die Industrie und der Verkehr? Wie gewinnen wir diese Energie? Können wir dabei unabhängig sein vom Ausland? Wie können wir einen schonenden Umgang mit der Umwelt bei der Energiegewinnung erreichen? Welche Technik braucht es, die wir jetzt noch nicht haben? Was wird das uns kosten, was wird es den Verbraucher kosten? Fragen über Fragen – Das Energiethema zeigt sich als sehr komplex.

Gripen E für die Schweiz

Teile der Schweizer Luftwaffe kommen ins Alter und müssen ersetzt werden. Der Bundesrat hat sich 2011 auf Druck des Parlaments für die Beschaffung von 22 Gripen E des schwedischen Herstellers Saab entschieden. Unter den evaluierten Maschinen zeigt sich der Gripen E als die beste Lösung. Die erste Maschine soll 2018 an die Schweiz ausgeliefert werden.

Polizei in der Schweiz für Sicherheit und Ordnung

Die Polizei ist im Rahmen des Bevölkerungs- schutzes für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung zuständig. Dies ist eine Kernaufgabe des Staates. In der Schweiz gliedert sich die Polizei in das Bundesamt für Polizei, die Kantonspolizeien und die Stadt-/Gemeindepolizeien.

Abstimmung vom 14. Juni 2015

• Fortpflanzungsmedizin
• Stipedieninitiative
  

Volksabstimmungen vom 8. Mai 2014

• Vorlage: Medizinische Grundversorgung
  
• Volksinitiative: Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen
  
• Volksinitiative: Für Schutz fairer Lönhne
  
• Vorschlag: Beschaffung des Kampfflugzeuges Gripen
  

Volksabstimmungen vom 28. September 2014

• Volksinitiative: Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes
  
• Volksinitiative: Für öffentliche Krankenkasse
  

Volksabstimmungen vom 9. Februar 2014

• Vorlage:Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur FABI
  
• Volksinitiative: Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache
  
• Volksinitiative: Gegen Masseneinwanderung
  

Volksabstimmungen vom 9. Juni 2013

• Volsinitiative: Volkswahl des Bundesrates
  
• Dringliche Änderungen des Asylgesetzes